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Frontex

 

Mit Booten, Drohnen

Wie Frontex arbeitet

Von Christian Jakob

lkka Laitinen denkt gern an die Tage im Frühjahr 2005 zurück, als die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“, kurz: Frontex, in Warschau eingerichtet wurde: „Es war eine sehr intensive, sehr interessante Zeit“, sagt er.

Wir haben bei Null angefangen. Wir hatten nichts.“

Frontex startete mit einem Budget von 7 Millionen Euro, 2013 lag es bei 93 Millionen Euro. „Unsere Ressourcen sind ein Gradmesser für die Erwartungen,die an uns gerichtet werden.“ sagt der Verwaltungsdirektor Jose Carreira.

Und die sind hoch. Frontex soll irreguläre Migranten möglichst schon aufhalten, bevor sie die EU erreichen — spätestens aber an der Grenze.

2013 reisten 125 Millionen Menschen mit Erlaubnis in das Schengen-Gebiet (siehe Karte) ein, 107000 wurden beim unerlaubten Grenzübertritt aufgegriffen. Wie viele unerkannt einreisten,

weiß niemand.

Die Freizügigkeit der EU hatte zur Folge, dass sich Binnenstaaten wie Deutschland kaum mehr um Grenzkontrollen zu kümmern brauchen. Andere, wie Griechenland, müssen diese Aufgabe nun für ihre EU-Partner mit erledigen. Das Gründungsprinzip von Frontex lautete deshalb: EU-weit Material und Personal einsammeln und dorthin schicken, wo es gebraucht wird. Die Grenzpolizisten sind dabei stets Gäste des Landes, auf dessen Hoheitsgebiet der Einsatz stattfindet.

Anders als vielfach behauptet ist Frontex nämlich keine europäische Grenzpo1izei – auch wenn es in Warschau und Brüssel durchaus entsprechende Gedankenspiele gibt.

Während in den ersten Jahren noch mit verschiedenen Formen von Einsätzen experimentiert wurde, arbeitet Frontex seit 2011 nur noch mit sogenannten Europäischen Grenzschutzteams (EGBT). Über

eine Datenbank namens OPERA melden die Mitgliedstaaten Beamte, die sie für bestimmte Frontex-Missionen freistellen. Das Personal wird in 13 Profilgruppen für verschiedene Einsatzzwecke eingeteilt, wie Erkennung von gefälschten Dokumenten, Seeüberwachung oder die Identifizierung gestohlener Fahrzeuge.

Bei OPERA geben die Mitgliedstaaten auch alle Ausrüstungsgegenstände ein, die sie der Agentur zur Verfügung stellen. Diese werden im „Technical Equipment Pook“ (TEP) gesammelt und an die verschiedenen Frontex-Missionen verteilt. Für 2014 stellten die EU-Staaten unter anderem 26 hochseetüchtige Boote, 259 Boote für Küstenpatrouillen, 39 Nachtsichtfahrzeuge, 43 Flugzeuge, 53 Helikopter und 93 Aufklärungsfahrzeuge.

Bis heute bewegt Frontex nur einen Bruchteil der nach Angaben von Laitinen etwa 400000 Grenzschützer in der EU. Der Anteil wächst zwar, aber laut EU-Recht sind die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, Frontex Personal oder Material zu stellen — was immer wieder dazu geführt hat, dass zugesagte Mittel wieder abgezogen wurden. Wir brauchen eigenes Material, wir dürfen nicht zu abhängig von den Mitgliedstaaten sein“, stellte Laitinen schon am fünften Gründungstag der Agentur 2010 fest.

Als Anfang 2011 in Tunesien und Libyen die Diktaturen stürzten, erreichten die irregulären Grenzübertritte nach Malta und Italien neue Rekorde. Im Juni desselben Jahres versammelten sich deshalb die Staatschefs der EU, um Frontex eine neue gesetzliche Grundlage zu verschaffen. Der Mindestzeitraum für die Bereitstellung von Personal wurde auf ein Jahr erhöht, ein Rückzug von Zusagen erschwert. Und Frontex darf seither Ausrüstungsgegenstände selbst kaufen oder leasen.

Bislang machte sie hiervon noch wenig Gebrauch. Zwischen Mai und Juli 2014 setzte Frontex im bulgarisch-griechischen Grenzgebiet erstmals Drohnen des Typs Diamond DA42 ein, hergestellt von der österreichischen Firma Diamond Aircraft. Das war erst einmal nur ein Testlauf. Im Herbst 2014 wird Frontex entscheiden, ob die Drohnen dauerhaft zum Einsatz kommen. Welches sonstige Material die Agentur sich zulegen will, ist noch offen.

Vieles konnte dabei bald überflüssig sein. Denn was in Sachen Aufklärung gut und teuer ist, bekommt Frontex teils frei Haus: Ende 2013 startete das Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur zur Überwachung der Außengrenzen. Mit Eurosur sollen Polizei, Küstenwache oder Grenzschutz Informationen etwa über den Standort von Flüchtlingsbooten in Echtzeit austauschen können. Die dazu nötigen Informationen werden unter anderem durch die Grenzüberwachung mittels Satelliten und Drohnen gewonnen. Bis 2020 stehen für Eurosur 244 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bereit.

Im Rahmen von Eurosur erstellt jedes Mitgliedsland sein eigenes Lagebild, das direkt an Frontex übermittelt wird. Die Agentur erstellt ihrerseits daraus zwei Bilder: ein gesamteuropäisches Lagebild und eines für den „Grenzvorbereich“, also die EU-Nachbarregionen.

Diese Lagebilder bestehen jeweils aus drei Schichten. In der „Ereignisschicht“ laufen die Meldungen der Grenzschützer zusammen:

Verweigerte Einreisen, geschmuggelte Autos, illegale Einwanderer, kontrollierte Boote, Zollvergehen. Die „Operative Schicht“ inventarisiert den Grenzschutz selbst: Welche Beamte patrouillieren wo, welches Material setzen sie ein, wo gibt es Lücken? Die „Analyseschicht“

schließlich enthält unter anderem Geheimdienst- und Polizeiinformationen über Schleppernetzwerke, politische Entwicklungen in Drittstaaten oder andere Ereignisse, die Migrationsrouten betreffen.

Es wachst aber nicht nur die Datensammlung der Agentur, sie bekommt auch mehr Befugnisse: Im März 2014 wurde sie von der EU ermächtigt, in Zukunft auch in internationalen Gewässern Flüchtlingsboote aufhalten und zurückschleppen zu dürfen.

© 2014 Le Monde diplomatique

3 thoughts on “Mit Booten, Drohnen Wie Frontex arbeitet

  1. Die beste Hilfe ist und bleibt die Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort (siehe MYC4), damit sich niemand mehr an Schlepperbanden richten und in der Adria ertrinken muss. Wenn ich lese, wie viel Geld für die Abschottung der “ersten Welt” verpulvert wird, kann ich nur mit dem Kopf schütteln, denn es wäre anderswo besser angelegt. Niemand flüchtet freiwillig und niemand müsste flüchten, wenn man ihm vor Ort eine lebenswerte Zukunft ermöglicht. Die meisten sogenannten “Irregulären” sind Menschen in Not und Todesangst – ihnen zu helfen wäre imho günstiger als einen Zaun oder eine “mexikanische Grenze” zu errichten. Was mich besonders betroffen macht, ist das Schicksal der Flüchtlingskinder: Sie entfliehen Kriegen, um hier in einen neuen zu geraten, da es de facto keinen Unterschied macht, ob man in der Wüste abgeschlachtet oder in einem deutschen Asylantenheim abgefackelt wird. In was für einer kranken Welt leben wir eigentlich?

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